Wohin steuert Spahn?

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Die Akteure im Gesundheitswesen reiben sich nur noch verwundert die Augen: Was macht „ihr“ neuer Minister Jens Spahn? Er schärft sein Profil als Konservativer. Aber wohin will er das Gesundheitssystem weiterentwickeln? Die ersten gestenreichen und kraftstrotzenden Auftritte des Ministers zeigen vor allem, dass er der Gegenentwurf zu seinem diplomatischen Vorgänger ist. Was können Ärzte & Co. von ihm erwarten?

 

Symbolpolitik wie das Verteilen von Schokohasen im Krankenhaus reicht sicher für die nächsten drei Jahre nicht aus. Jens Spahn versteht etwas von medienwirksamen Auftritten. Schließlich hat er darauf zu großen Teilen seine politische Karriere gegründet. Er pflegt die Kommunikation in sozialen Netzwerken und ist mit einem Instinkt ausgestattet, der wie ein Kompass funktioniert und anzeigt, wo oben ist. Spahn beschränkt sich nicht auf das Ressort Gesundheit. Das ist nur eine Durchlaufstation auf dem Weg nach oben. Seine Themen seit Amtsantritt: Islam in deutschen Landen, der Schutz der EU-Außengrenzen, Hartz IV-Armutsdebatte oder das Werbeverbot für Abtreibungen nach § 219a Strafgesetzbuch. Spahn provoziert in seinen Aussagen und bringt Menschen gegen sich auf, weil er zuspitzt. Beispiel Werbeverbot für Abtreibungen: In der Bild am Sonntag sagt er: „Mich wundern die Maßstäbe: Wenn es um das Leben von Tieren geht, da sind einige, die jetzt für Abtreibungen werben wollen, kompromisslos. Aber in dieser Debatte wird manchmal gar nicht mehr berücksichtigt, dass es um ungeborenes menschliches Leben geht.“ Das hat gesessen. Gern wirft Spahn auch schon mal via Twitter ein Problem in die Community und appelliert an die Schwarmintelligenz seiner Follower. Zahnarzthelferinnen im Notdienst haben ihm ihre Ängste vor aggressiven männlichen Patienten geäußert. Der Minister twittert: „Was hilft da?“

Spahn hilflos? Es fällt auf: Jemand, der mit kraftstrotzenden Worten die Sicherung der EU-Außengrenzen fordert, wird plötzlich ganz kleinlaut, wenn es um Gewalt im Medizinbetrieb geht. Die Welt ist doch komplizierter als sie Populisten erscheint.

 

Was können die Akteure von Spahn erwarten?

Die Akteure im Gesundheitswesen fragen sich, mit wem sie es zu tun haben. Wie wird der neue Minister mit ihren Anliegen umgehen? Was können Patienten, Ärzte und die Gesundheitsbranche von Spahn in den verbleibenden drei Jahren erwarten? In seiner ersten Regierungserklärung am 23. März nennt der Minister drei Themen, die er vor der Sommerpause angehen will. Das Pflegeberufegesetz seines Vorgängers wird auf den parlamentarischen Weg gebracht. Als zweiten Plan ruft Spahn die Verbesserung der ambulanten Versorgung auf. Zur Erinnerung: ein Versorgungsstärkungsgesetz gab’s schon. „Krankheiten unterscheiden nicht zwischen gesetzlich und privat. Wir lösen bestehende Unfairness nicht, indem wir alle länger warten lassen“, meint er und setzt darauf, „Anreize zu ändern“. Die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung beschreibt der Minister als „Beschäftigtenentlastungsgesetz von acht Milliarden Euro“. Darüber hinaus, will er sich weiteres Potenzial für Beitragssatzsenkungen ansehen, verspricht er. „Denn so gewinnen wir verlorengegangenes Vertrauen zurück, packen wir es an“, endet seine Rede.

 

Das hohe Lied der Freiberuflichkeit

Die Ärzteschaft stellt sich auf eine konfrontative Legislaturperiode ein. Der Koalitionsvertrag atme den „Geist des Misstrauens“, meint der NAV-Virchowbund. Der Vorsitzende, Dr. Dirk Heinrich, spricht gar vom „Totenschein für die Selbstverwaltung und die ärztliche Freiberuflichkeit“. Wie das? Singt Spahn nicht bei jeder Gelegenheit das Loblied auf die Freiberuflichkeit? Ja, das kann er auch ungestraft tun. Es gehört zur Grundtonalität der Union. Aber gleichzeitig hält das nicht davon ab, den Freiberufler weiter zu regulieren mit Mindestsprechstundenzeiten und Terminorganisation. Spahn will bei Wartezeiten gesetzlich Versicherte gegenüber privat Versicherten nicht benachteiligt sehen. In der Talkshow kommt das gut an. Systemkenner – zu denen Spahn gehört – wissen, dass das Problem komplex ist: Ärztemangel, Honorierungssystem, Budgetierung, Triage sind nur einige Ursachen für dieses Problem. Was beim breiten Publikum Applaus bekommt, wird auf der Fachebene mit ungläubigem Kopfschütteln zur Kenntnis genommen. Allein eine Honorarreform gilt als Himmelfahrtskommando. Deshalb steht im Koalitionsvertrag, dass eine wissenschaftliche Kommission eingesetzt werden soll, die bis Ende 2019 Vorschläge vorlegt mit dem Ziel, ein modernes Vergütungssystem zu schaffen, das „den Versorgungsbedarf der Bevölkerung und den Stand des medizinischen Fortschritts abbildet“. Der Clou: „Ob diese Vorschläge umgesetzt werden, wird danach entschieden.“ Dem amtierenden Gesundheitsminister Spahn kann das also nicht mehr auf die Füße fallen.

 

Strategische Ausrichtung

Bei aller Kritik an seinen öffentlichen Auftritten: Das Ministerium hat der neue Minister schnell umgebaut. Er gewinnt Thomas Müller als Leiter für die „Abteilung 1 Arzneimittel und Medizinprodukte“. Müller hat zehn Jahre lang alle Höhen und Tiefen zum AMNOG beim Gemeinsamen Bundesauschuss mitgemacht. Er ist Arzt und Apotheker und kennt sich in der Arzneimittelpolitik aus wie kaum ein zweiter. Mit einer eigenen Abteilung für „Digitalisierung im Gesundheitswesen“ will Spahn Flagge zeigen, wird in dieser Legislatur aber auch endlich die elektronische Patientenakte liefern müssen. Sämtliche Umbauten im Organigramm lassen den Schluss zu, dass der neue Chef etwas ändern will. Ob er auch messbare Verbesserungen erreichen wird oder in populistischen Auftritten stecken bleibt, wird die spannende Frage. Sein neuer Pressesprecher jedenfalls kommt von der Bild-Zeitung und er kennt den alten Grundsatz: „Wer sich in die Schlagzeilen begibt, kommt darin um.“