Vergütungsbericht: Veröffentlichung ungewiss

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Berlin (pag) – Die Bundesregierung glaubt an den vorgegebenen Zeitplan: Noch in diesem Jahr soll ihr die Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) einen Bericht vorlegen, antwortet sie der FDP-Fraktion. Diese hatte eine Kleine Anfrage (Drucksache: 19/14227) zum Thema gestellt.

 

„Eine Abweichung von diesem Zeitplan ist nach Kenntnis der Bundesregierung zum derzeitigen Zeitpunkt nicht geplant“, heißt es in der Antwort. „Ob und wann der Bericht veröffentlicht wird, wird nach dessen Vorliegen entschieden.“ Ein Kabinettsbeschluss sei nicht vorgesehen.

Im August wurde die KOMV vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) eingesetzt. Für die Arbeit der Kommission hat das BMG sechs Begleitstudien in Auftrag gegeben, wie die Bundesregierung mitteilt. Das Institut IGES etwa behandelt den internationalen Vergleich zu anderen vertragsärztlichen Vergütungssystemen unter gesundheitsökonomischer Perspektive – Prof. Ulrich Becker (Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München) analysiert ihn unter rechtswissenschaftlichen Gesichtspunkten. Die „Verteilungseffekte einer einheitlichen Gebührenordnung“ untersucht Prof. em. Dr. Eberhard Wille (Universität Mannheim).

Prof. Thorsten Ingo Schmidt (Universität Potsdam) befasst sich mit einem „Vergleich der Beihilfesysteme der Bundesländer und des Bundes aus rechtlicher Sicht“. Die Bewertungen verschiedener EBM- und GOÄ-Positionen stellen das Wissenschaftliche Institut für Gesundheitsökonomie und Gesundheitssystemforschung sowie die Managementberatung Living Business gegenüber. Ebenfalls in das Aufgabengebiet des IGES fällt eine Meta-Review zur internationalen Studienlage zur ambulant ärztlichen Vergütung.

Außerdem lässt die Bundesregierung wissen, dass der Gesundheitsökonom Prof. Jürgen Wasem zu einer Anhörung der KOMV eingeladen wurde. Dieser hatte zusammen mit Dr. Anke Walendzik vor Kurzem ebenfalls Reformvorschläge gemacht. Wasem hält ein integriertes Vergütungssystem für machbar: „Mit Blick auf Qualität der Versorgung und Zugangsgleichheit der Versicherten“ sei eine solche Reform ein Schritt, den man gehen könnte.

 

Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/14715) sowie die Fragen der FDP finden Sie hier.