Petition für Frist-Verlängerung bei TI-Anbindung


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Berlin (pag) – Die Hausärztin Dr. Petra Reis-Berkowicz hat eine Petition an den Bundestag gestartet. Sie fordert, die gesetzliche Frist für die Anbindung der Arztpraxen an die Telematikinfrastrukur (TI) zu verlängern. Dem schließen sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) samt den Landesverbänden und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) an.

Laut Gesetz müssen die Praxen der Vertragsärzte bis zum 31. Dezember 2018 an die TI angeschlossen sein. Andernfalls drohen finanzielle Sanktionen. „Die Niedergelassenen wollen ihre Praxen ja einbinden, aber sie können es nicht. Die dazu passenden Komponenten stehen nicht ausreichend zur Verfügung, und dies wird auch in absehbarer Zeit nicht der Fall sein“, sagt Dr. Thomas Kriedel, Mitglied des KBV-Vorstands. „Die Industrie schafft es unter anderem nicht, rechtzeitig genügend Geräte zu produzieren.“ Dafür dürfe man die Ärzte nicht bestrafen. Bisher seien nicht mehr als 50.000 Praxen angeschlossen, sagt sich Kriedel und verweist auf eine Einschätzung der gematik. Das sei weniger als ein Drittel. 

Auch der Vorstand der KZBV ruft alle Zahnarztpraxen in Deutschland auf, die Petition zu unterstützen. Dr. Karl-Georg Pochhammer, der für die TI zuständige stellvertretende KZBV-Vorstandsvorsitzende, sagt: „Als Berufsstand setzten wird uns bekanntlich seit Langem für eine Verlängerung dieser sinnlosen Frist um mindestens ein Jahr ein.“ Auch der GKV-Spitzenverband unterstützt die Forderung der Niedergelassenen. 

Die Petition kann online oder per schriftlichen Eintrag in Listen unterzeichnet werden. Bei 50.000 Unterschriften werde ein sogenanntes Quorum erreicht, teilt die KBV mit. Reis-Berkowicz, die auch Vorsitzende der Vertreterversammlung der KBV ist, hätte dann die Möglichkeit, das gemeinsame Anliegen der Ärzteschaft vor den Abgeordneten des Petitionsausschusses vorzutragen.