Meinungsfreiheit vs. Fehlinformationen: Wo ist das Gleichgewicht?

In einem kürzlich in der Zeitschrift Health Economics, Policy and Law veröffentlichten Artikel untersuchten Forscher unter der Leitung von João Marecos vom Imperial College London das Gleichgewicht zwischen strengen Vorschriften gegen gesundheitsbezogene Fehlinformationen und der Bedeutung des Schutzes der Pressefreiheit.

Nach Ansicht der Autoren sollte der Begriff „Fake News“, der in der Öffentlichkeit und in den Medien gängig ist, durch die Begriffe „Falschmeldungen“ und „Fehlinformationen“ ersetzt werden, weil sie besser zum Ausdruck bringen, dass es sich dabei, ungeachtet der dahinter stehenden Absichten, um falsche und fehlerhafte Informationen handelt. Vor der Pandemie konzentrierten sich die meisten gesundheitsbezogenen Fehlinformationen auf die Impfgegnerbewegung, aber COVID-19 brachte umfassende Fehlinformationen mit weitreichenden Folgen mit sich. Beispielsweise wurde die Wirksamkeit von Schutzmaßnahmen wie räumlicher Distanzierung, Einsatz von Schutzausrüstung und Impfungen durch Fehlinformationen erschwert, was zu vielen andernfalls vermeidbaren Todesfällen beigetragen hat.

Dieses ernst zu nehmende Phänomen wurde von der Weltgesundheitsorganisation als „Infodemie“ eingestuft, und es unterstreicht die neuen Herausforderungen in Bezug auf die Verbreitung von falschen und irreführenden Informationen. Insbesondere die Rolle von Social-Media-Plattformen bei der Verbreitung falscher Gesundheitsinformationen wurde von Menschen mit Hintergedanken oder böswilligen Absichten ausgenutzt, um die Bevölkerung zu manipulieren und ihr Verhalten auf eine Weise zu beeinflussen, die über individuelle Gesundheitsfragen hinausgeht.

Den digitalen Vermittlern wie etwa den genannten Social-Media-Plattformen wurden Regeln und Vorschriften auferlegt, um diesen Herausforderungen zu begegnen, aber wie die Forscher anmerken, gibt es bei der Regulierung der Möglichkeiten zur Verbreitung von Informationen auch ethische Herausforderungen.

Es ist unwahrscheinlich, dass sich das komplexe Problem gesundheitsbezogener Fehlinformationen allein durch Vorschriften lösen lässt. Die politischen Entscheidungsträger müssen ein Gleichgewicht im Spannungsfeld zwischen zu lockeren und zu engen Vorschriften finden, denn auf der einen Seite würden sie die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung gefährden und auf der anderen Seite würden Bedenken hinsichtlich der Beschneidung der Meinungsfreiheit laut.