Kurzarbeit: Anzeigen von Praxen und Kliniken überraschend hoch

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Berlin (pag) – Mehr als 1000 Kliniken und rund 50.000 Arztpraxen haben von März bis Mai bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) Kurzarbeit angezeigt. Wie viel Kurzarbeitergeld tatsächlich in Anspruch genommen wird, steht aber noch nicht fest – schließlich gibt es für Ärzte und Krankenhäuser finanzielle Rettungsschirme.

 

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit haben in den Monaten März bis Mai bundesweit 1.200 Krankenhäuser und 48.300 (Zahn-)Arztpraxen für 83.300 bzw. 326.700 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther hervor. „Die tatsächlich realisierten Kurzarbeiterzahlen werden erfahrungsgemäß niedriger ausfallen“, heißt es weiter. Angesichts der Ausgleichszahlungen, die Krankenhäusern und Arztpraxen für leer stehende Betten und Umsatzverluste zur Verfügung stehen, sei die Zahl der Meldungen „überraschend hoch“, so Kappert-Gonther.

Die meisten Anzeigen liefen bei der Bundesagentur im April ein. Rund 870 Krankenhäuser und 40.000 (Zahn-)Arztpraxen meldeten in diesem Monat Kurzarbeitergeld für 61.000 Klinik- bzw. 260.000 Praxis-Mitarbeiter an. Im Mai sanken die Zahlen deutlich: Nur noch 250 Kliniken und 4600 Praxen wandten sich an die Agentur. Eine Rolle dürfte dabei im Fall der Krankenhäuser eine Weisung der BA spielen, mit der Anfang Mai klargestellt wurde, dass Kliniken aufgrund der „umfangreichen Ausgleichszahlungen“ im Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz vom 16. März bis zunächst zum 30. September keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben. Eine Ausnahme gilt nur für reine Privatkliniken. Gleichzeitig nimmt die Agentur in der Weisung ihre vorher vertretene Ansicht zurück, dass Vertragsärzte generell nicht zum Kreis der Anspruchsberechtigten gehören. Bei ihnen sei eine Einzelfallprüfung möglich. Für Zahnärzte sind dagegen nur Liquiditätshilfen vorgesehen, die zurückgezahlt werden müssen. Einen Anspruch auf Kurzarbeit dürften sie damit haben.

In Deutschland gibt es knapp 2000 Krankenhäuser und 100.000 Vertragsarztpraxen sowie 50.000 niedergelassene Zahnärzte.

Die Antwort des Ministeriums finden Sie hier: https://kappertgonther.de/wp-content/uploads/2020/07/Kappert-Gonther-Kirsten-Dr.-2020-07-250-Antwort.pdf