Kein Ermittlungsverfahren gegen Transplantationsmediziner

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Essen (pag) – Die Ermittlungen gegen einen Transplantationsmediziner der Uniklinik Essen sind jetzt eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft Essen sieht keine Anhaltspunkte mehr dafür, dass der Direktor der Klinik für Allgemein-, Viszeral- und Transplantationschirurgie ohne Indikationen Transplantationen vorgenommen hat.

Der „Tatverdacht einer bewussten Schädigung von Patienten“ sei entfallen, teilt die  Staatsanwaltschaft mit. Weil in neun Fällen aber gegen Mitteilungs- und Dokumentationsvorschriften des Transplantationsgesetzes verstoßen wurde, muss der Arzt 50.000 Euro an die Landeskasse zahlen. Mit dieser Auflage habe sich das öffentliche Interesse an der Verfolgung der Gesetzesverstöße beseitigen lassen, so die Ermittler. Das Landgericht Essen hat der Einstellung des Verfahrens zugestimmt, das Geld wurde von dem Klinikdirektor bereits gezahlt. Auch gegen zwei weitere (ehemalige) Mediziner der Uniklinik wurden die Ermittlungen mangels Tatverdacht eingestellt.

Ins Rollen gekommen waren die Ermittlungen, nachdem 2017 eine Prüfungs- und Überwachungskommission der Bundesärztekammer, des GKV-Spitzenverbandes und der Deutschen Krankenhausgesellschaft für die Jahre 2012 bis 2015 Unregelmäßigkeiten im Lebertransplantationsprogramm der Uniklinik festgestellt hatte. Im Zuge ihrer Ermittlungen hegte die Staatsanwaltschaft nach einer Begutachtung von Patientenakten den Verdacht, das Transplantationen ohne Indikation vorgenommen worden sein könnten. Am Ende hielten die Ermittler zwei Gutachten in den Händen, die zu völlig gegensätzlichen Ergebnissen kamen. „Bei dieser Sachlage“ sah sich die Staatsanwaltschaft nicht in der Lage, den beschuldigten Ärzten einen strafrechtlichen Vorwurf zu machen.

Der Essener Klinikdirektor wurde im September 2018 kurzzeitig in Untersuchungshaft genommen. Anfang Februar 2019 konnte er an seinen Arbeitsplatz zurückkehren. In einer Mitteilung begrüßt die Universitätsklinik die Entscheidung der Staatsanwaltschaft „sehr“. Die vereinzelt festgestellten Verstöße gegen die Dokumentations- und Mitteilungspflichten seien von der Klinikleitung bereits im Rahmen einer umfassenden strukturellen Reorganisation aufgearbeitet worden.