Honorarkommission nimmt Arbeit auf

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Berlin (pag) – Die Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) hat sich am 22. August zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Ziel ist die Reform der Honorarordnung für ärztliche Leistungen.

„Die Vergütung ärztlicher Leistungen in der ambulanten Versorgung muss sich am Stand des medizinischen Fortschritts und am Versorgungsbedarf der Bevölkerung orientieren“, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und ergänzt: „Wie das besser gelingen kann, soll eine hochkarätig besetzte Kommission unter Berücksichtigung aller hiermit zusammenhängenden medizinischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen analysieren.“ In der Kommission arbeiten 13 unabhängige Wissenschaftler, die bis Ende 2019 einen Bericht vorlegen sollen.

Die Zusammensetzung der Kommission ist im Juni vom Bundeskabinett beschlossen worden. Die Wissenschaftler verfügen über medizinische, gesundheitsökonomische, sozial- oder verfassungsrechtliche Expertise. Mitglieder sind Prof. Ferdinand Gerlach (Vorsitzender des Sachverständigenrates), Prof. Leonie Sundmacher (Ökonomin), Prof. Jonas Schreyögg (Mitglied im Sachverständigenrat), Prof. Wolfgang Greiner (Mitglied im Sachverständigenrat), Prof. Saskia Drösler (Fachärztin), Prof. Volker Ulrich (Ökonom), Prof. Marion Haubitz (Mitglied im Sachverständigenrat), Prof. Georg Thüsing (Jurist), prof. Thorsten Kingreen (Jurist), Prof. Dagmar Felix (Juristin), Prof. Ferdinand Wollenschläger (Jurist), Prof. Astrid Wallrabenstein (Juristin) und Prof. Jeannette Brosig-Koch (Volkswirtin).

Die Einsetzung der sogenannten Honorarkommission geht auf den Koalitionsvertrag von den Unionsparteien und SPD zurück, erinnert das BMG. Darin ist festgehalten, dass sowohl die ambulante Honorarordnung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (EBM) als auch die Gebührenordnung, die für die Abrechnung privatärztlicher Leistungen (GOÄ) angewendet wird, reformiert werden müssen. Es sollen Vorschläge für ein modernes Vergütungssystem vorgelegt werden, das den Versorgungsbedarf der Bevölkerung und den Stand des wissenschaftlichen Fortschritts abbildet.