EBM: Technische Leistungen werden neu bewertet


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Berlin (pag) – Anders als zuvor angekündigt kommt der neue überarbeitete EBM nicht zum 1. Januar 2019. Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband haben die Anpassung der vertragsärztlichen Gebührenordnung erst einmal verschoben. Auf lange Sicht fürchten vor allem Fachärzte eine Abwertung technischer Leistungen.

Der Grund, dass KBV und Kassen nicht zum Neujahr den neuen EBM aufs Gleis setzen wollen, ist das vom Bundesgesundheitsministerium geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das wahrscheinlich Mitte des kommenden Jahres in Kraft tritt. Der bisherige Entwurf dazu sieht vor, dass die Bewertung technischer Leistungen überprüft werden soll, um Rationalisierungsreserven, die sich aufgrund Digitalisierung und Automatisierung ergeben haben, zugunsten der sprechenden Medizin zu heben. Dabei soll auch eine Fixkostendegression in die Gebührenordnung eingebaut werden. Das heißt: Die Bewertung für technische Leistungen, die laut TSVG-Entwurf „in einem bestimmten Zeitraum erbracht werden“, soll „ab einem bestimmten Schwellenwert mit zunehmender Menge“ sinken. 

Der Zeitplan, den das TSVG momentan dafür im Entwurf vorsieht, ist durchaus sportlich: Bis Ende März 2019 soll der Bewertungsausschuss ein Konzept für die EBM-Aktualisierung vorlegen. Bis spätestens 30. September 2019 sollen die Änderungen dann vorgenommen sein. „Wir können jetzt nicht einen neuen EBM beschließen, der im nächsten Jahr abermals angepasst werden muss“, begründet KBV-Chef Dr. Andreas Gassen die Verschiebung des neuen EBM.

Gerade die Neubewertung der technischen Leistungen zur Hebung der „Rationalisierungsreserve“ lässt Vertragsärzte jetzt allerdings nichts Gutes ahnen. Sie seien heute schon unterbewertet und weit davon entfernt, kostendeckend zu sein, klagen zum Beispiel jüngst Ärzte auf der KV-Vertreterversammlung in Brandenburg. Das letzte Wort in Sachen Vergütung ist freilich noch nicht gesprochen. Denn im Auftrag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) arbeitet momentan eine wissenschaftliche Kommission daran, bis Ende 2019 Vorschläge für ein modernes Vergütungssystem zu erarbeiten. Inwieweit dabei auch betriebswirtschaftliche Aspekte betrachtet werden, wird sich noch herausstellen. Zu allererst soll sich laut Spahn die Vergütung ärztlicher Leistungen in der ambulanten Versorgung „am Stand des medizinischen Fortschritts und am Versorgungsbedarf der Bevölkerung orientieren“.