Diagnoseänderungen: Barmer zieht vor Gericht

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Essen (pag) – Den Vorwurf, unrechtmäßig ärztliche Diagnosen geändert zu haben, will die Barmer nicht auf sich sitzen lassen. Sie klagt jetzt vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.

 

Die Krankenkasse wehrt sich Medienberichten zufolge gegen Bescheide des Bundesamts für soziale Sicherung (BAS, ehemals Bundesversicherungsamt), mit denen für die Jahre 2013 und 2014 Millionen-Euro-Beträge zurückgefordert werden. Laut Informationen des BAS soll die Barmer für die beiden Jahre insgesamt rund 80 Millionen Euro erstatten.

Das BAS wirft der Kasse vor, Diagnosen von Ärzten nachträglich unbefugt geändert und dann an das Amt weitergeleitet zu haben. In diesem Zusammenhang ermittelt auch die Berliner Staatsanwaltschaft gegen die Barmer sowie gegen ehemalige Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin wegen Verdachts auf Betrug und Bestechlichkeit. Für ein Fehlverhalten, sogar ein strafrechtliches, sieht die Krankenkasse nach eigenen Aussagen jedoch nach wie vor keine Anhaltspunkte. Bei der Zusammenarbeit mit der KV Berlin sei es nur darum gegangen, offensichtlichen Auffälligkeiten bei Abrechnungen der Ärzte nachzugehen, etwa wenn Diabetespatienten plötzlich nicht mehr als solche dokumentiert wurden. Diagnosemanipulationen habe es dagegen nicht gegeben, wird ein Sprecher der Krankenkasse in einem Medienbericht zitiert.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Berlin gegen KV und Kasse laufen seit 2016. Im April 2018 wurden in der Hauptstadt sowie in Wuppertal Büros durchsucht. Das Verfahren der Strafverfolgungsbehörde richtet sich gegen zwei Barmer-Mitarbeiter sowie ehemalige KV-Vorstände.