DEKV zu PpSG: Viele Kosten noch ungeklärt

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Berlin (pag) – Welche Auswirkungen hat die Auskoppelung der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen der Krankenhäuser im Zuge des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG)? Dieser Frage geht der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) in einem Pressegespräch in Berlin nach. Viele Kosten seien noch ungeklärt, auch ob alle Berufsgruppen in der Pflege erfasst seien.

„Wir haben die Herausforderung, dass die Politik Pflegekosten definieren möchte, bestimmte Kosten aber nicht berücksichtigt werden, obwohl sie der Pflege zugeordnet werden können – wie zum Beispiel Leasingkräfte – sie werden in einer anderen Kostengruppe erfasst“, sagt Sebastian Herbinger, Referent des Vorstands. „Was ist mit den Hilfskräften – Honorarkräfte, die das Drei- bis Vierfache im Vergleich zu einer normalen Pflegekraft kosten und bei Personalknappheit eingesetzt werden – werden die auch finanziert? Was ist mit den Kosten für Servicegesellschaften? Werden auch Fortbildungskosten übernommen?“, fragt Tim Allendörfer, Leiter des Zentralen Dienstes Budget- und Patientenmanagement bei Agaplesion. Seine Forderung: „Jeder, der einen Handschlag in der Pflege macht, muss sich im Gesetz wiederfinden, sonst gibt es ein Finanzierungsproblem.“ 

Unzureichend sei ferner die mangelnde Investitionsfinanzierung der Länder. „Über 50 Prozent der Investitionen zahlen wir aus der eigenen Tasche, nur knapp 50 Prozent sind förderfähig“, sagt Allendörfer. Durch Streichung des Pflegezuschlags ab 2019 fielen zudem 500 Millionen Euro pro Jahr weg, kritisiert der Verband. Damit werde der finanzielle Handlungsspielraum der Kliniken enger. Infolge der Auskoppelung aus den Fallpauschalen würden Hilfsgruppen künftig vom Markt verdrängt, Pfleger müssten wieder Reinigungstätigkeiten und Essensausgaben mitübernehmen. Dadurch werde laut Verbandsdirektorin Melanie Kanzler der Pflegeberuf unattraktiver. Weitere Pflegekräfte würden für diese Zusatzaufgaben benötigt, die angesichts des Fachkräftemangels nicht da seien. Die Konzertierte Aktion Pflege und das PpSG „beißen sich“, da gerade mit der ressortübergreifenden Initiative die Attraktivität gesteigert werden solle, das Gesetz aber dagegen arbeite.