CDU-Abgeordneter erwartet „vier entspannte Jahre“

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Berlin (opg) – Bei den Pharma Trends zeigt sich: Die Luft wird langsam dünn für die gematik. Und am Beispiel Pharmadialog wird offenkundig, wie schnell sich Ansichten ändern können.

 

Michael Hennrich (CDU) erwartet keine gravierenden Änderungen im Gesundheitswesen, falls die Union erneut mit der SPD koalieren sollte. „Ich mache mich auf vier entspannte Jahre gefasst.“ Auch die Mischpreisproblematik, die das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kürzlich aufgeworfen hat, ist für den CDU-Mann weitgehend vom Tisch. Eine Hoffnung hat er dennoch: „Ich würde mir wünschen, dass der Pharmadialog fortgesetzt wird.“ Während Hennrich damit seiner bisherigen Linie treu bleibt, irritiert die Zustimmung von Kordula Schulz-Asche (Die Grünen). „Der Pharmadialog war ein gutes Instrument“, sagt sie. Das sind völlig neue Töne: Vor nicht einmal neun Monaten hatte sie den Pharmadialog während einer Plenarsitzung für „gescheitert“ erklärt. Das daraus resultierende AMVSG, das in jener Sitzung beschlossen wurde, sei ein „schlechter Scherz“. Wie sie jetzt zu diesem Perspektivwechsel kommt, bleibt offen. 

Schulz-Asche setzt in der kommenden Legislaturperiode vor allem auf Digitalisierung, macht aber auch deutlich, was sie von den bisherigen Entwicklungen in diesem Bereich hält: „Wenn wir eine vernünftige Digitalisierung wollen, müssen wir uns von der gematik verabschieden.“ Harald Weinberg (Die Linke) pflichtet ihr bei: „Das Thema gematik ist abgeschlossen.“ Damit stützen Schulz-Asche und Weinberg eine Forderung des Vorstandsvorsitzenden des AOK Bundesverbands, Martin Litsch, der damit bei der Verwaltungsratssitzung des GKV-Spitzenverbands am 9. November für viel Wirbel gesorgt hatte.