Bundesrechnungshof: Digitalisierung läuft zu langsam

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Bonn (pag) – Die elektronische Gesundheitskarte leistet „keinen konkreten Mehrwert für Leistungserbringer und Versicherte“. Das schreibt der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Bundestag. Darin kritisiert er, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu langsam voranschreite. Dabei werde sie schon seit Anfang der 2000er Jahre forciert.

Online-Anwendungen seien im Gesundheitswesen noch nicht etabliert, zu wenige Arztpraxen, Krankenhäuser und andere Leistungserbringer seien an die Telematik angeschlossen, zieht der Bundesrechnungshof Bilanz. Auch die Spitzenorganisationen, die Gesellschafter der zuständigen gematik sind, werden kritisiert. „Gegensätzliche Interessen führten jedoch immer wieder zu Verzögerungen und bremsten die Einführung der Telematikinfrastruktur und der Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte“, heißt es in dem 41-seitigen Bericht. Bisher seien 606 Millionen Euro ausgeben worden. Der Bundesrechnungshof schlägt vor, die „Allzuständigkeit“ der gematik zu durchbrechen. Er wünscht sich mehr Verantwortung für das Bundesgesundheitsministerium. Dieses oder eine seiner Organisationen solle „richtungsweisende Entscheidungen“ treffen.

FDP-Bundestagsabgeordneter Prof. Andrew Ullmann fühlt sich an das Berliner Flughafendilemma erinnert. „Fast 20 Jahre hat die Politik im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitswesens versagt“, twittert er. 606 Millionen Euro seien versenkt worden. Er prophezeit: „Die elektronische Gesundheitskarte wird längst technisch überholt sein, bevor sie richtig funktioniert. 

Ende vergangenen Jahres kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Reform der gematik an. „Die Struktur führt offenbar dazu, dass Entscheidungen nicht immer sachgerecht, sondern manchmal auch verzögert und im Kompromiss erfolgen“, sagte Spahn. Das müsse sich ändern. Einzelne Akteure im System könnten derzeit ganze Entscheidungsprozesse aufhalten.