BfArM und DIMDI: Ministerium plant Superbehörde

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Köln/Bonn (pag) – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) forciert eine Behördenzusammenlegung: Das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sollen fusionieren, teilt das BMG auf Anfrage mit. Herauskommen würde eine Superbehörde mit weitreichenden Befugnissen und Aufgaben.

 

Aktuelle Gesetze – geplante und bereits verabschiedete – sehen neue Aufgaben für die noch getrennten Institute vor: Durch das kürzlich von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung kann das BfArM künftig Medikamente zurückrufen. Das geplante Digitale-Versorgung-Gesetz sieht vor, dass die Behörde Gesundheits-Apps als Kassenleistung genehmigt. Laut Entwurf des Implantateregister-Errichtungsgesetzes soll das DIMDI mit eben diesem Verzeichnis betraut werden. Auch für ein mögliches Organspenderegister ist das DIMDI im Gespräch. So sieht es zumindest der Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft vor.

Das BMG verspricht sich von der Fusion eine Stärkung in der Forschung, der Fach-IT und hofft auch auf Personalsynergien, wie das Ministerium auf Anfrage mitteilt. Zeitpunkt der Zusammenlegung und künftiger Sitz dieser Superbehörde seien noch offen. Nur so viel: DIMDI-Direktor Dr. Dietrich Kaiser gehe im Herbst in den Ruhestand. BfArM-Leiter Prof. Karl Broich übernehme dann die kommissarische Leitung des Instituts. Ungeklärt bleibt erst einmal, ob und welche formal-juristischen und politischen Schritte erfolgen müssen, ob die Zusammenlegung einen Stellenabbau mit sich zieht und welche Aufgaben die Einrichtung künftig zusätzlich erfüllen soll.

Das DIMDI sitzt in Köln, das BfArM in Bonn. Bei letzterem handelt es sich um eine selbstständige Bundesoberbehörde des BMG. Nach eigenen Angaben arbeiten rund 1.100 Mitarbeiter im Institut. Das DIMDI ist eine nachgeordnete Behörde des BMG, in der über 150 Menschen arbeiten.