Auch Sportarzt leistet Heilbehandlung


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München (pag) – Umsatzsteuerfrei sind Einkünfte, die Mediziner als Bereitschaftsärzte bei Sportveranstaltungen erzielen. Anders als zuvor das Finanzamt und das Finanzgericht ordnet der Bundesfinanzhof (BFH) solche Leistungen als Heilbehandlung ein. Sie unterliegen damit nicht der Umsatzsteuer. Der Notfalldienst während Sportwettkämpfen und ähnlicher anderer Veranstaltungen diene „unmittelbar dem Schutz und der Aufrechterhaltung der menschlichen Gesundheit“.

In dem konkreten Fall hatte ein Arzt bei Sportveranstaltungen den Bereitschaftsdienst übernommen. Zu seinen Aufgaben gehörte es unter anderem, das Gelände im Vorfeld zu kontrollieren und die Verantwortlichen mit Blick auf mögliche Gesundheitsgefährdungen zu beraten. Während der Veranstaltung sollte der Kläger regelmäßig Rundgänge absolvieren, um frühzeitig Gefahren und gesundheitliche Probleme bei Anwesenden zu erkennen. Bei Bedarf gehörten natürlich ärztliche Untersuchungen und Behandlungen zum Aufgabengebiet.

Diese Form des Notfalldienstes sei als umsatzsteuerfreie Heilbehandlung einzuordnen, entscheidet der BFH. Sein Argument: Ähnlich wie Leistungen, die zum Zweck der Vorbeugung erbracht werden, zielten die Leistungen des Sportarztes darauf ab, gesundheitliche Gefahrensituationen frühzeitig zu erkennen, um sofort entsprechende Maßnahmen einzuleiten und damit einen größtmöglichen Erfolg einer (späteren) Behandlung sicherstellen zu können. „Das ist eine unmittelbar ärztliche Tätigkeit, die auch nur von einem Arzt geleistet werden kann“, so der BFH (Az. V-R-37/17).

Anders hatte zuvor das Finanzgericht geurteilt: Die Anwesenheit des Klägers sei zwar Voraussetzung für eine optimale Versorgung, diene aber selbst nicht der Behandlung einer Krankheit oder Gesundheitsstörung. Komme es tatsächlich zu einer Behandlung eines Veranstaltungsteilnehmers, so komme ein Vertragsverhältnis mit dem Besucher oder dessen Krankenkasse zustande.