Apotheker legen Gegenvorschlag mit Boni-Verbot vor

Der Zugang zum gesamten Inhalt dieser Seite ist nur Angehörigen medizinischer Fachkreise vorbehalten. Der Zugang zum gesamten Inhalt dieser Seite ist nur Angehörigen medizinischer Fachkreise vorbehalten.

Berlin (pag) – Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) lehnt das von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Dezember vorgelegte Eckpunktepapier zur Reform des Apothekenmarktes teilweise ab und präsentiert einen Gegenentwurf. Gefordert wird ein Boni-Verbot von Online-Apotheken.

 

Das ABDA-Papier, das die Mitgliederversammlung im Januar beschließt, unterscheidet sich von dem des Ministers bei den Themen Versandhandel und Botendienste. Die „grenzüberschreitende Preisbindung“ soll wiederhergestellt werden – sie ist seit dem Urteil des EuGH 2016 für ausländische Versender hierzulande nicht mehr bindend. Sie sollen keine Rabatte mehr auf verschreibungspflichtige Arzneien gewähren können – weder für gesetzlich noch privat Versicherte. Zur Absicherung des Boni-Verbots will die ABDA die Arzneimittelpreisverordnung im SGB V verankern. Spahns Vorschläge, Rabatte für EU-Versender auf 2,50 Euro je Packung zu begrenzen und eine maximale Marktanteils-Obergrenze von fünf Prozent einzuführen, lehnt die ABDA ab. Anders als noch von Spahn gefordert, taucht die geplante Klarstellung zu Apothekenbotendiensten nicht mehr im Papier auf.

Weiter will die ABDA ein Verbot des Online-Versandhandels einfordern, wenn der Minister nicht auf die Vorschläge eingeht – ein Unterfangen, dass sich selbst auf EU-Ebene nur schwer durchsetzen ließe, wie Spahn im Dezember betont. Anders als im Koalitionsvertrag vorgesehen, unterstützt er das Vorhaben nicht. Es sei „europarechtlich und politisch unwägbar“, ob sich ein solches Verbot überhaupt durchsetzen ließe. Anstelle dessen hatte er den Apothekern ein Paket mit Zusatzvergütungen von 375 Millionen Euro in Aussicht gestellt – eine Verdoppelung des Nacht- und Notdienstfonds um 120 Millionen Euro, 240 Millionen für neue noch zu definierende Apotheken-Dienstleistungen und 15 Millionen für den Dokumentationsaufwand im Betäubungsmittel-Handel. Als Beispiele für eine bisher nicht honorierte Dienstleistung nannte die ABDA die Medikationsanalyse für Patienten mit Polymedikation sowie den Austausch von Arzneimitteln, die wegen Qualitätsmängeln zurückgerufen wurden. 

 

Die ABDA-Eckpunkte sind abrufbar unter:

https://www.abda.de/fileadmin/assets/ABDA/Eckpunkte-ABDA-MV-20190117.pdf