660 Millionen zusätzlich: GKV will nicht zahlen

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Berlin (pag) – Mal Verständnis, mal Unverständnis für die Ärzte: In seiner jüngsten Sitzung beschäftigt sich der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes mit einer von der Ärzteschaft geforderten Fristverlängerung bei der Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI). Auch die Honorarverhandlung mit der KBV sind ein Thema.

Ende des Jahres sollen alle Arztpraxen an die TI angebunden sein. Dass diese Frist eingehalten wird, hält Dr. Doris Pfeiffer, Vorsitzende des Verwaltungsrats des GKV-Spitzenverbandes, für unrealistisch. „Das ist bisher faktisch nicht möglich“, sagt sie und verweist darauf, dass es bisher nur einen Anbieter am Markt gebe. Deswegen sei der Wunsch der KBV nachvollziehbar, die Frist zu verlängern. Diesem Wunsch schließt sich der GKV-Spitzenverband an. Als möglichen neuen Stichtag nennt sie den 30. Juni 2019. Die Entscheidung darüber müsse aber das Bundesgesundheitsministerium (BMG) treffen. Werde keine Fristverlängerung vorgenommen, drohten den Ärzten Sanktionen, sagt Pfeiffer.

Die Honorarverhandlungen zwischen GKV-Spitzenverband und KBV hätten bereits zu Ergebnissen geführt, so der Vorstand in der Sitzung. Trotzdem gebe es noch offene Punkte, auf die Johann-Magnus von Stackelberg, stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender, eingeht. Ihm zufolge fordern die Ärzte weitere 660 Millionen Euro für die Umsetzung der Hygieneverordnung, der Datenschutzgrundverordnung und für allgemeine Formen der Digitalisierung. Ein Prüfauftrag liege vor. Von Stackelberg reagiert mit Unverständnis: „Wir sehen nach jetzigem Stand keinen Grund, auch nur einen Cent dafür auszuloben.“