50 Millionen Euro für ländliche Krankenhäuser

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Berlin (pag) – Kliniken in dünn besiedelten Regionen bekommen ab dem kommenden Jahr 400.000 Euro zusätzlich. Das kündigt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) an.

Davon profieren 120 Krankenhäuser. Auf diese Liste haben sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband und der Verband der Privaten Krankenversicherung geeinigt. „Es handelt sich um bedarfsnotwendige ländliche Krankenhäuser, die wegen ihrer Bedeutung für die zeitgerechte Erreichbarkeit im Rahmen der wohnortnahen Versorgung gestärkt werden sollen“, erläutert die DKG. Die Krankenkassen stellen dafür rund 50 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich bereit. Die Liste wird jährlich aktualisiert. „Das ist unbürokratische, konkrete und wirksame Hilfe für den ländlichen Raum“, meint Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Die Förderung ist an Bedingungen geknüpft, wie das BMG mitteilt. So müssen die Häuser die Voraussetzungen des Gemeinsamen Bundesausschusses für einen Sicherstellungszuschlag erfüllen sowie eine Fachabteilung für Innere Medizin, Chirurgie oder Geburtshilfe vorhalten. Ein Defizit sei in diesem Fall aber nicht Voraussetzung. Die Förderung ist Bestandteil des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes.

Die Mittel kämen sehr spät und böten keine Planungssicherheit, kritisiert Dr. Iris Minde, stellvertretende Vorsitzende des Interessenverbandes kommunaler Krankenhäuser in Deutschland. Das bestehende System habe die Unterfinanzierung erst ermöglicht. Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) sieht die Länder in der Pflicht. „Mit einer sinnvollen, zukunftsfesten Versorgungplanung und der entsprechenden Finanzierung wären solche Listen vermutlich überhaupt nicht notwendig“, sagt VKD-Präsident Dr. Josef Düllings.

Die DKG berichtet darüber hinaus von einer „aus dem BMG an die Selbstverwaltungspartner für das DRG-System ergangene Vorgabe, bei der Überführung in die Pflegebudgets jedem Krankenhaus zunächst ein Vorabkürzungsvolumen von 1,5 Prozent des Pflegebudgets zu verpassen“. Damit würden den Krankenhäusern im kommenden Jahr 250 Millionen Euro genommen. Die DKG fordert die Rücknahme dieser Kürzung.

Die Liste der Krankenhäuser veröffentlicht die DKG hier:

https://www.dkgev.de/fileadmin/default/Mediapool/1_DKG/1.7_Presse/1.7.1_Pressemitteilungen/2019/Liste_der_laendlichen_Krankenhaeuser.pdf